Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche ärztlichen Leistungen, Beratungen und Behandlungen, die durch Doctor medic Raphael Christopher Menzinger („Drip Therapy – Mobile privatärztliche Praxis für Infusionstherapie und Präventionsmedizin“) erbracht werden. Abweichende Vereinbarungen gelten nur, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.

2. Behandlungsvertrag
(1) Ein Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn nach ärztlicher Anamnese und Untersuchung eine medizinische Indikation für die beantragte Behandlung festgestellt wird.
(2) Ohne Vorliegen einer medizinischen Indikation wird keine Infusionstherapie durchgeführt.
(3) Der Behandlungsvertrag richtet sich nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), soweit nicht speziellere medizinrechtliche Vorschriften eingreifen.

3. Leistungen und Abrechnung
(1) Die Abrechnung erfolgt nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ).
(2) Die Kosten sind unabhängig von einer möglichen Erstattung durch private oder gesetzliche Krankenversicherungen von den Patientinnen und Patienten selbst zu tragen.
(3) Ein Anspruch auf Kostenerstattung durch die Krankenversicherung besteht nicht.

4. Zahlungsbedingungen
(1) Das Honorar wird mit Rechnungsstellung sofort fällig.
(2) Zahlungen sind per Überweisung, EC-Karte, Kreditkarte oder in bar (soweit angeboten) möglich.
(3) Bei nicht fristgerechter Zahlung tritt Verzug ohne weitere Mahnung ein.

5. Verzug / Mahnkosten
(1) Im Falle des Zahlungsverzugs ist die Praxis berechtigt, Mahngebühren sowie gesetzliche Verzugszinsen (§ 288 BGB) zu erheben.
(2) Weitere Kosten (z. B. Inkasso, anwaltliche Beitreibung) trägt die säumige Patientin/der säumige Patient.

6. Terminvereinbarung und Ausfallhonorar
(1) Vereinbarte Termine sind verbindlich.
(2) Absagen müssen mindestens 24 Stunden vor dem Termin erfolgen.
(3) Bei nicht rechtzeitig abgesagten oder unentschuldigt versäumten Terminen kann ein Ausfallhonorar bis zu 100 % des geplanten Honorars erhoben werden.

7. Haftung und Behandlungserfolg
(1) Alle Behandlungen erfolgen nach den Regeln der ärztlichen Kunst und auf Grundlage der medizinischen Indikationsstellung.
(2) Ein bestimmter Behandlungserfolg kann nicht garantiert werden; Heilversprechen werden nicht gegeben.
(3) Haftungsansprüche bestehen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

8. Ärztliche Schweigepflicht
(1) Die ärztliche Schweigepflicht bleibt uneingeschränkt bestehen.
(2) Eine Weitergabe von Patientendaten an Dritte erfolgt nur nach ausdrücklicher Einwilligung oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtung.

9. Datenschutz und IT-Verarbeitung
(1) Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der Behandlung, Dokumentation und Abrechnung verarbeitet.
(2) Die Verarbeitung erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und den nationalen Datenschutzgesetzen.
(3) Zur Organisation der Praxisabläufe können digitale Systeme eingesetzt werden; dabei werden Daten, soweit möglich, anonymisiert oder pseudonymisiert verarbeitet.
(4) Externe IT-Dienstleister können im Rahmen der Auftragsverarbeitung eingebunden werden und sind vertraglich zur Einhaltung des Datenschutzes verpflichtet.
(5) Eine automatisierte medizinische Entscheidung ohne ärztliche Kontrolle findet nicht statt.

10. Widerruf / Rücktritt
(1) Da es sich um ärztliche Leistungen handelt, besteht nach § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB kein Widerrufsrecht für bereits erbrachte Behandlungen.
(2) Für noch nicht erbrachte Leistungen können Patientinnen und Patienten bis 24 Stunden vor Terminbeginn kostenfrei zurücktreten.
(3) Für Beratungen, die ausschließlich online (z. B. per Videokonferenz) erfolgen und noch nicht begonnen haben, besteht ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn ausdrücklich verlangt wird, dass die Beratung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und bestätigt wird, dass damit das Widerrufsrecht entfällt.

11. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Behandlungsvertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – München (Sitz der Praxis).

12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

13. Telemedizinische Leistungen
(1) Anamnesegespräche und Beratungen können nach Absprache auch telefonisch oder per Videokonferenz (z. B. Zoom for Healthcare) durchgeführt werden.
(2) Patientinnen und Patienten werden darauf hingewiesen, dass bei digitaler Kommunikation technische Einschränkungen bestehen können (z. B. Verbindungsabbrüche, eingeschränkte Bild-/Tonqualität) und dass die Fernbehandlung ihre Grenzen hat.
(3) Ärztliche Leistungen im Rahmen der Telemedizin erfolgen ausschließlich, wenn sie nach ärztlicher Einschätzung vertretbar sind. Eine körperliche Untersuchung vor Ort kann nicht in jedem Fall ersetzt werden.